Schuster steht zu Westerwelle
HERSBRUCK (gz) - Zu einem „Frühlingsempfang “ luden die heimischen FDP-Parlamentarierinnen Marina Schuster (Berlin) und Katja Hessel (München) ins Hirtenmuseum. Und hatten dafür die ungeheizte Museumsscheune ein paar Tage zu früh gebucht. Schuster verwahrte sich in ihrem Vortrag gegen die Westerwelle-Medienschelte, Hessel stellte ihre Arbeit am Landesentwicklungsprogramm dar.
Knapp 100 Interessierte aus dem Landkreis und darüber hinaus — unter ihnen Regierungspräsident Dr. Thomas Bauer, Polizeipräsident Gerhard Hauptmannl und Handwerkskammer-Geschäftsführer Elmar Forster, aber auch etliche Kreisräte und Bürgermeister aus dem Nürnberger Land — waren der Einladung gefolgt. Die Veranstalter hatten auf den Frühling vertraut — und mussten dafür kalte Füße in Kauf nehmen, wie Gastgeber Friedrich Dörfler, Vorsitzender der letztes Jahr neu gegründeten FDP Hersbrucker Land, erkannte.
Marina Schuster ist in ihrer zweiten Wahlperiode in Berlin Sprecherin und Obfrau der FDP-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und zugleich im entsprechenden Bundestagsausschuss vertreten. Außerdem gehört sie wieder dem Auswärtigen Ausschuss an und war in dieser Funktion letzte Woche auf der in den Medien breit diskutierten Westerwelle-Reise nach Lateinamerika dabei. „Ich habe den Eindruck, es gab zwei Reisen “, meinte Schuster erbost, „die, die wir tatsächlich gemacht haben,und die, die in den deutschen Medien stattfand. “ Das sei eine „niveaulose Kampagne “.
Ohne auf die Kritik an Westerwelles Reisegruppen-Auswahl einzugehen, berichtete Schuster von der berührenden Spendenübergabe durch (Westerwelles Lebenspartner) Michael Mronz für die Erdbebenopfer in Chile, die Gespräche über Wissenschaftsaustausch in Argentinien, den ersten Besuch eines deutschen Außenministers seit Genscher in Uruguay und das große Interesse an Kooperationen in Brasilien.
Katja Hessel, Staatssekretärin unter Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP), schilderte in ironischen Worten ihre Erkenntnisse um die Bayerische Landesbank, an deren Debakel die FDP unschuldig sei, weil sie schon in den 90er Jahren deren Privatisierung vorschlug. Aus ihrer eigenen Tätigkeit schilderte sie die Diskussionen um eine Erneuerung des Landesentwicklungsprogramms. Die CSU wolle dies im Interesse größerer Planungsfreiheit der Gemeinden abschaffen, die FDP verteidige das Planungsinstrument, weil man keinen Wildwuchs in der Landschaft wie in Österreich oder Norditalien wolle.
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